Beschränkungen wegen Corona nach Bundesland – was ist erlaubt – was ist verboten?

Brandenburg
Stand: 01.09.2020 > gültig bis 11.10.2020

Beschränkungen wegen Corona.
Was in Brandenburg jetzt erlaubt ist – und was verboten

[…]

Die Corona-Regelungen in Brandenburg sind seit März mehrfach abgewandelt und gelockert worden. Am 1. September beschloss das Kabinett eine neue Umgangsverordnung [landesrecht.brandenburg.de], die die bisher gültige am 5. September ablöst und zunächst bis zum 11. Oktober gelten soll. […]

https://www.landesrecht.brandenburg.de/dislservice/public/gvbldetail.jsp?id=8667

Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht

Nach der neuen Umgangsverordnung sind fast alle sozialen und gesellschaftlichen Aktivitäten wieder erlaubt. […]

Eine Maskenpflicht gilt in Geschäften, bei Gewerbeanbietern mit Kundenkontakt, für Besucher in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, im ÖPNV, in Taxen und Reisebusreisen, bei Stadt-rundfahrten, Schiffsausflügen und vergleichbaren touristischen Angeboten im geschlossenen Innenbereich eines Fahrzeugs. Außerdem müssen Mund- und Nase bedeckt werden in Gebäuden, die für den Publikumsverkehr zugänglich sind, wie zum Beispiel Flughäfen. Auch in Schulgebäuden gilt außer während des Unterrichts Maskenpflicht. Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Kinder unter sechs Jahren. […]

Nicht erlaubt: Zu allen Menschen ist weiterhin ein Abstand von 1,5 Metern zu wahren.

[…]

Einzelhandel

Erlaubt: Alle Geschäfte dürfen unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche öffnen.

Nicht erlaubt: Die Maskenpflicht in Geschäften gilt in Brandenburg weiterhin. Ausgenommen davon sind Kinder unter sechs Jahren und Menschen, die aufgrund körperlicher Beeinträchtigungen keine Maske tragen können. Gehörlose und schwerhörige Menschen sowie deren Begleitperson müssen ebenfalls keine Maske tragen.

[…]

Gültig bis 11.10.2020

https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/04/brandenburg-corona-massnahmen-lockerung-ausgang-kontakt-erlaubt.html

Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung – SARS-CoV-2-UmgV)
Stand: 12.06.2020

https://bravors.brandenburg.de/br2/sixcms/media.php/76/GVBl_II_49_2020.pdf

zuletzt geändert durch Verordnung vom 11. August 2020

https://bravors.brandenburg.de/br2/sixcms/media.php/76/GVBl_II_64_2020.pdf

[…]

https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/sars_cov_2_umgv

Hamburg

Corona: Das ist in Hamburg erlaubt, das verboten
Stand: 26.08.2020 > gültig bis 30.11.2020

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bleiben in Hamburg weitgehend bestehen – die Corona-Verordnung gilt bis zum 30. November. Auf der Landespressekonferenz am 25. August wurden nur wenige Änderungen verkündet, die ab dem 1. September gelten sollen. […]

Es gelten weiterhin die allgemeinen Hygienevorgaben, Schutzkonzepte und die Maskenpflicht. Die Einhaltung dieser Regeln bleibt die Voraussetzung für alle zugelassenen Aktivitäten. Auch die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ist nun Teil der Verordnung. In Bus, Bahn und Taxi muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, ansonsten kann die Beförderung verweigert werden. Wer ohne den Schutz in den HVV-Verkehrsmitteln oder fahrkartenpflichtigen Bereichen der Haltestellen angetroffen wird, muss seit dem 24. August 40 Euro Strafe zahlen.  […]

Das ist in Hamburg erlaubt:

  • Geschäfte können ja schon länger wieder unter Auflagen öffnen. Ab September entfällt hier außerdem die Regelung, dass pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche nur eine Person anwesend sein darf. Das Tragen von Mund-Nase-Schutz bleibt Pflicht, Warteschlangen sollen vermieden werden.  […]
  • Seit Ende der Sommerferien dürfen alle Hamburger Schülerinnen und Schüler wieder in die Schule gehen – im Regelbetrieb, aber unter verschärften Bedingungen. Wegen der Pandemie bestehen an allen 471 staatlichen und privaten Schulen der Hansestadt strenge Hygieneregeln und eine Maskenpflicht. Ausnahmen beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gelten nur am Arbeitsplatz im Klassen- und Lehrerzimmer sowie für Grundschüler und Grundschülerinnen bis zehn Jahren.
  • Seit dem 6. August können Kinder in den Kindertagesstätten wieder ohne zeitliche Beschränkung betreut werden. Damit haben die Eltern im Umfang des Kita-Gutscheines Anspruch auf die Betreuung. Maskenpflicht gibt es weder für Erzieher und Erzieherinnen noch für Kinder. Lediglich die Eltern müssen beim Holen und Bringen der Kinder eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.  […]

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Corona-Das-sind-die-Regeln-in-Hamburg,coronavirus2248.html 

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO (gültig ab 1. September 2020)

Stand 25.08.2020

Diese Verordnung ist gültig ab 1. September 2020. Es handelt sich um eine nichtamtliche Lesefassung; rechtlich maßgeblich sind die im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichen Fassungen und Änderungen (im Internet abrufbar unter www.luewu.de). Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 1. September bis 30. November 2020.  […]

Gültig bis 30.11.2020

https://www.hamburg.de/verordnung/14238770/2020-08-25-rechtsverordnung/

Hessen

Verordnungen und Allgemeinverfügungen

Die Verordnungen werden nach § 7 Abs. 2 Verkündungsgesetz unverzüglich im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes verkündet. […]

Auslegungshinweise zur Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung

https://www.hessen.de/sites/default/files/media/20-09-14-auslegungshinweise_cokobev.pdf

… und zur Mund-Nasen-Bedeckung in Einrichtungen

https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht/informationen-zur-mund-nasen-bedeckung

[…]

Aktuelle Bekanntmachungen im Gesetz¬- und Verordnungsblatt für das Land Hessen

Neu: 17.VO zur Anpassung aller VO (GVBl. vom 14. August 2020)

https://www.hessen.de/sites/default/files/media/gvbl_2020_nr_43.pdf

[…]

https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen

Mecklenburg-Vorpommern

Informationen zur Corona-Pandemie

https://www.regierung-mv.de/corona/#wichtige%20Dokumente

Verordnung der Landesregierung zur weiteren schrittweisen Lockerung
der coronabedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Mecklenburg-Vorpommern
(Corona-Lockerungs-LVO MV)
Vom 7. Juli 2020*

Gesamtausgabe in der Gültigkeit bis zum Ablauf des 9. Oktobers 2020 (Link ins Dienstleistungsportal)
Fundstelle: GVOBl. M-V 2020, S. 518
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Verordnung 1. September 2020 /GVOBI.M-V S. 845)
[…]

http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&st=lr&doc.id=jlr-CoronaVLockVMVrahmen&doc.part=X&doc.origin=bs

Weitere Infos mit Stand: 13. August 2020, gültig bis 10.09.2020

https://www.regierung-mv.de/corona/

Auf dieser Themenseite fließen alle aktuellen Beiträge und Informationen der Landesregierung zum Thema „Corona-Virus“ und den Maßnahmen gegen seine Ausbreitung in Mecklenburg-Vorpommern zusammen. Diese Seite wird regelmäßig aktualisiert, damit Sie stets auf dem aktuellen Stand der Entwicklungen bleiben. #mvhältzusammen

https://www.mecklenburg-vorpommern.de/mvhaeltzusammen/

Neueste Verordnungen

https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Portalredaktion/Inhalte/Corona/Corona-Verordnung.pdf

Verordnung der Landesregierung zur weiteren schrittweisen Lockerung der coronabedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Mecklenburg-Vorpommern (Corona-Lockerungs-LVO MV) vom 7. Juli 2020. Die Verordnung gilt bis zum 10.09.2020. […]

Verlängerung des Kurzarbeitergelds

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat die vereinbarte Verlängerung des Kurzarbeitergeldes begrüßt: „Vom Bund kommt ein wichtiges Zeichen zur richtigen Zeit für die heimische Wirtschaft“.

  • mehr zu Verlängerung des Kurzarbeitergelds (PDF, 0,06 MB)

https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerpr%C3%A4sidentin%20und%20Staatskanzlei/Dateien/pdf-Dokumente/260820-1%2bM%2bbegr%C3%BC%C3%9Ft%2bVerl%C3%A4ngerung%2bder%2bKurzarbeit.pdf

[…]

Informationsblätter zur Kindertagesförderung

Das Sozialministerium hat Informationsblätter über Corona-Maßnahmen nach dem erfolgreichen Start in den Kita-Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zusammengestellt und veröffentlicht. Sie sind gezielt an die Fachkräfte in den Kitas und Kindertagespflegen sowie an die Eltern von Kindern in der Kindertagesförderung gerichtet.

https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/Service/Corona/Kindertagesf%C3%B6rderung/

Informationen zur Kindertagesförderung

Kita-Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zum 1. August 2020

Die Landesregierung hat sich gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Kommunen, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden im Bereich der Kindertagesförderung auf eine Rückkehr in den Regelbetreib unter Pandemiebedingungen ab dem 1. August 2020 verständigt. „Der Einstieg in den Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen nach den Sommerferien ist gerade zur Wahrung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen wichtig“, sagte Sozialministerin Drese am 30. Juni im Nachgang zur Klausurtagung (zur Pressemeldung). Die neue Verordnung, die Hygienehinweise und die a ngepassten FAQs, die ab dem 1. August gelten, finden Sie nachfolgend. […]

Stand: 19.08.2020

https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20f%C3%BCr%20Soziales%2c%20Integration%20und%20Gleichstellung/Inhalte/Service/Infoblatt%20Eltern%2019-08-2020.pdf

[…]

Maskenpflicht ab der 5. Klasse in weiterführenden Schulen

Für Schulen ab Klasse 5 gilt seit dem 5. August eine Maskenpflicht. Dies gilt nicht während der Unterrichts sowie in den Klassen-, Kurs- und Arbeitsräumen.

  • Mehr zur Maskenpflicht

https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/bm/Aktuell/?id=162681&processor=processor.sa.pressemitteilung

[…]

Niedersachsen

Stand: 12.09.2020, gültig bis 30.09.2020

https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html

Vorschriften der Landesregierung

Niedersächsische Corona-Verordnung

Die folgende Fassung tritt am 12. September 2020 in Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung (Lesefassung: in Kraft ab 12. September 2020)

file:///C:/Users/H5B0E~1.STR/AppData/Local/Temp/CoronaVO_ab_12-09-2020-1.pdf

Erläuterung: Angesichts des weiterhin dynamischen Infektionsgeschehens verlängert die Niedersächsische Landesregierung die derzeit geltenden Corona-Maßnahmen bis zum 30. September. […] Die häufig gestellten Fragen in Zusammenhang mit der Verordnung beantworten wir in unseren FAQ. > Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ)

https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faq-185463.html

Wer sich nicht an die vorgeschriebenen Regelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung hält, muss künftig mit deutlich höheren Bußgeldern als bislang rechnen. Verstöße gegen die Verordnung stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.
Der aktualisierte Bußgeldkatalog ist am 27. August 2020 in Kraft getreten:

Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung — Runderlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 26. August 2020 (Bußgeldkatalog)

Der Bußgeldkatalog bietet den niedersächsischen Kommunen eine Orientierung, wie mit Verstößen gegen die Verordnung umgegangen werden soll. Für die Kontrolle und die Verhängung von Bußgeldern sind die Ordnungsämter der Kommunen zuständig – hilfsweise die Polizei.

file:///C:/Users/H5B0E~1.STR/AppData/Local/Temp/2020-08-26_Runderlass_Bugeldkatalog.pdf

Nordrhein-Westfalen

Coronaschutzerordnung – gütlig bis vorerst 30. September 2020

Stand: 16.09.2020

Wie lange gilt die Coronaschutzverordnung?
Die Regelungen der Coronaschutzverordnung wurden verlängert: Sie gelten nun bis mindestens 30. September 2020. […]

Ist die Maskenpflicht verlängert worden?
Ja, vorerst bis zum 30. September 2020. […]

Wo gilt die Maskenpflicht?
Generell gilt: In allen Handels-, Kultur- und Freizeit-Einrichtungen mit Publikums- und Kundenverkehr sowie im Personenverkehr, aber auch in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Hinweis: Wer die Maskenpflicht missachtet, darf die entsprechenden Angebote nicht nutzen bzw. Einrichtungen nicht betreten. […]

Welche Erleichterungen gibt es im Handel?
Erleichterungen gelten seit 15. Juni auch für die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung im Handel. Diese wird von einer Person pro zehn Quadratmeter auf eine Person pro sieben Quadratmeter der Verkaufsfläche des Ladengeschäfts erweitert. […]

https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Schulministeriums?

Auf den Seiten des Ministeriums für Schule und Bildung wird umfassend zum Thema Coronavirus und Schule informiert.

Aktuelle Verordnungen

Corona-Schutzverordnung ab 16. September 2020 (PDF)

https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2020-09-15_coronaschvo_ab_16.09.2020_lesefassung.pdf

Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur Corona-Schutzverordnung ab 16. September (PDF)

https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2020-09-15_anlage_zur_coronaschvo_ab_16.09.2020_lesefassung.pdf

Ordnungswidrigkeiten nach Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung (Stand 01.09.2020) (PDF)

https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2020-08-31_bkat_ab_01.09.2020_lesefassung.pdf

Saarland

Stand: 20.08.2020

Landesregierung beschließt neue Rechtsverordnung – Keine neuen Lockerungen im Saarland

Der saarländische Ministerrat hat in der heutigen Sondersitzung eine neue Rechtsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Wegen der wieder ansteigenden Zahl von Infektionen im Saarland wurde der Stufenplan zur Festlegung von Teilnehmern an Veranstaltungen außer Kraft gesetzt und keine weiteren Lockerungen vorgenommen. […]

https://www.saarland.de/stk/DE/aktuelles/medieninfos/medieninfo/2020/pm_2020-08-20-Keine-neuen-Lockerungen.html

Sachsen-Anhalt

Stand 21.09.2020

Neue Verordnung
Sachsen-Anhalt hat die 8. Eindämmungsverordnung verabschiedet. Die Verordnung präzisiert weitere Lockerungen. Private Feiern bleiben bis zu 50 Personen erlaubt. Fachkundig organisierte Veranstaltungen in geschlossenen Räumen dürfen mit bis zu 500 Personen, ab 1. November mit bis zu 1000 Personen stattfinden. Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktnachverfolgung und die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregelungen nicht möglich sind, bleiben bis Jahresende untersagt. Für Sport- und Kulturveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen können die Landkreise und kreisfreien Städte bei den zuständigen Ministerien sowie dem Gesundheitsministerium eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Die Verordnung tritt am 17. September in Kraft und bleibt bis 18. November gültig.

Die Verordnung tritt am 17. September in Kraft und bleibt bis 18. November gültig.

https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/news-detail/news/neue-verordnung/

Sachsen-Anhalt lockert Corona-Verordnung

Die Corona-Regeln in Sachsen-Anhalt werden weiter gelockert. Gültig sind die neuen Regelungen dann ab dem 17. September 2020. Wir geben euch einen Überblick über die Lockerungen. […]

Adressliste wird teilweise abgeschafft
Abgeschafft werden die Adresslisten beispielsweise bei Frisören und in Gaststätten. Denn dort, so hätten es die letzten Monate gezeigt, erklärt Petra Grimm-Benne, wüssten die Menschen in der Regel, mit wem sie Kontakt hatten bzw. an einem Tisch saßen. So seien die Listen nur noch ein bürokratischer Mehraufwand. Nötig seien die Listen aber noch bei Feiern über 50 Personen, Sportstätten und in Diskotheken. Dort sei die Nachverfolgung schwieriger, aber wichtig.

Der Mindestabstand von 1,5 Meter dürfe in Restaurants bei vorhandenen Plexiglaswänden oder anderen Vorrichtungen auch unterschritten werden.

https://www.jumpradio.de/thema/corona/lockerungen-sachsen-anhalt-neue-landesverordnung-100.html

 

 

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